Im Augenblick werden in der Schweiz gerade mehrere Luftabwehrsysteme verschrottet, die vor kurzem außer Dienst gestellt wurden. Für viele Politikerinnen und Politiker in Europa eine unverständliche Entscheidung. Denn diese Waffen könnten der Ukraine dabei helfen, einige Städte vor russischen Raketenangriffen zu schützen. Nach Schweizer Recht wäre die Lieferung dieser Waffen sogar möglich. Warum lassen die Eidgenossen die Ukrainer derartig hängen?
Russland nutzt Luftangriffe um ukrainische Infrastruktur zu zerstören
Bereits seit Monaten setzt die russische Kriegsstrategie darauf, militärische und zivile Ziele in der Ukraine durch Raketenbeschuss zu zerstören. Dabei erfolgen Angriffe auf Flugplätze, Stromleitungen, Kraftwerke und sogar Wohnhäuser oder Krankenhäuser. Deshalb fordert die ukrainische Regierung vom Westen ebenfalls bereits seit längerer Zeit Unterstützung beim Aufbau einer Luftabwehr mit modernen Waffensystemen. Aus diesem Grund haben einige Länder wie zum Beispiel Deutschland und Großbritannien mittlerweile Waffensysteme zur Luftabwehr an die Regierung in Kiew geliefert. Theoretisch wäre auch die Schweiz in der Lage, die Menschen in der Ukraine beim Schutz vor Angriffen durch Russland zu unterstützen. Denn dort verfügt man insgesamt über 60 Stück des Luftabwehrsystems Rapier, die Ende 2022 aus dem Dienst der Schweizer Armee entfernt wurden. Ursprünglich stammen diese Waffensysteme aus Großbritannien und könnten deshalb anders als in der Schweiz hergestellte Waffen auch weitergegeben werden. So wäre es beispielsweise möglich, diese Waffen an Großbritannien zurückzuverkaufen, wo man diese Waffen dann sofort an die Ukraine weitergeben könnte. Dies wäre nach einem Beschluss des Schweizer Bundesrates aus dem Jahr 2006 ohne Probleme möglich.