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Die Corona-Pläne stehen! Neuer Corona-Plan für Deutschland - das wurde beschlossen!
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Bei einer Videokonferenz hatten sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Olaf Scholz und der Geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die aktuelle Corona-Lage ausgetauscht und beraten. Zuvor war vom Bundesverfassungsgericht entschieden worden, dass die zentrale Entscheidung der Lockdown-Maßnahmen im letzten Frühjahr nicht zu beanstanden gewesen seien. Damit wurde die von Angela Merkel eingeführte Corona-Notbremse als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bestätigt. Unterdessen forderte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Impfpflicht für alle Pflege-Einrichtungen in denen Risikogruppen betreut werden.
Der neue Corona-Plan für Deutschland
Von Seiten der SPD ist man bereit eine weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes in die Wege zu leiten. Fachleute sollen fetsstellen, welche Punkte ergänzend in das Gesetz eingearbeitet werden können. Dabei soll es unter anderem um "zeitlich befristete Schließungen von Restaurants" gehen. Auch weiterhin soll es keine flächendeckende Schließungen von Gastronomie, Handel oder Schulen geben. Zudem spielt man offenbar mit dem Gedanken die 2G-Regel auf den Einzelhandel auszuweiten. Lediglich Geschäft für Lebesmittel und den täglichen Bedarf sollen von dieser Regelung ausgenommen bleiben. Zudem dürften Clubs und Diskotheken wieder geschlossen werden und auch Großveranstaltungen werden wieder von der Personananzahl beschränkt werden. Außerdem soll zukünftig landesweit an allen Schulen wieder die Maskenpflicht gültig sein.
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