Beschlussvorlage für neue Corona-Maßnahmen - Diese neuen Einschränkungen werden wohl kommen

Der entsprechende Beschlussentwurf der Bundesländer liegt der der Deutschen Presse-Agentur vor. Demnach sollen sich ungeimpfte Menschen nur noch mit maximal 5 Personen aus 2 Hausständen treffen dürfen. Dabei werden keine Kinder untert 12 Jahren, Genesene und Geimpfte mitgezählt werden. Sämtliche Clubs und Diskotheken sollen erneut geschlossen werden. Zudem sollen Großveranstaltungen nur mit einem Drittel der Kapazität stattfinden. Schleswig-Holstein hatte bereits im Vorfeld angekündigt diese Maßnahmen an das Erreichen von Grenzwerten bei den Inzidenzen zu knüpfen. Eine weitere Forderung ist das Infektionsschutzgesetz so anzupassen, dass auch härtere Maßnahmen über den 15. Dezember hinaus angeordnet werden können. Zudem wird für gezielte Maßnahmen in Gebieten plädiert, die besonders hohe Inzidenzwerte aufweisen. In dem Papier wird die Bundesregierung aufgefordert, auch die Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht weiter voranzutreiben. Es wird außerdem gefordert, die Impfpflicht für Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern noch in diesem Jahr umzusetzen. "Wir brauchen einheitliche Maßnahmen als Mindestschutz in ganz Deutschland, um Kontakte deutlich zu reduzieren und die Menschen im Land zu schützen", Hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf Twitter gefordert.