Scholz haut auf den Tisch! "Ich bin der Kanzler" Kanzler Scholz genervt von Regierungskrise

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News (1 / 1) 05.11.2024 07:56 von Silia Symbolbild imago

Jetzt meldet sich der Kanzler! Die Krise in der Scholz-Regierung spitzt sich zu: Ein möglicher Bruch der Ampelkoalition über die künftige Wirtschafts- und Haushaltspolitik scheint bedrohlich nahe. So reagiert Scholz nun endlich auf die Krise:

Scholz versucht Koalition mit Gesprächen zu retten

Vor dem entscheidenden Koalitionsausschuss am Mittwochabend versucht Kanzler Olaf Scholz (66, SPD), durch intensive Gespräche die Koalition zusammenzuhalten. Am Montag traf er sich mit Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne). Doch konkrete Fortschritte ließen sich nicht erkennen, und die Beteiligten äußerten sich nur zurückhaltend. Aber, es gibt einige Lichtblicke:

Habeck bei im Transformations- und Klimafonds kompromissbereit

Trotzdem zeigte Habeck ein Entgegenkommen gegenüber Lindner: Die ursprünglich im Transformations- und Klimafonds (KTF) veranschlagten zehn Milliarden Euro, die eigentlich für den Chipkonzern Intel vorgesehen waren, könnten stattdessen zur Schließung von Haushaltslücken genutzt werden. Dies stellt einen Wandel dar, da der Wirtschaftsminister bisher darauf bestanden hatte, dass die Gelder im KTF bleiben sollten, um andere Projekte zu finanzieren. Die Mittel waren verfügbar geworden, da Intel seine Pläne für den Bau einer neuen Fabrik in Magdeburg vorerst aufgeschoben hat. Nach Habecks Ankündigung durften nur zwei Nachfragen gestellt werden. Auf die Frage nach dem derzeitigen Bild, das die Koalition abgibt, zeigte sich Habeck kritisch und ernst: "Wir sollten uns bewusst sein, dass wir uns nicht nur um uns selbst drehen.“