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Habeck plant nächsten Hammer - Werden jetzt die Stromrechnungen aller Bürger durchleuchtet?
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Anhand der gesammelten Informationen sollen die Kommunen eine "Bestandsanalyse" erstellen. Hierfür sollen sie auch auf Daten aus Gebäuderegistern, Grundbüchern, Katasterämtern und Energieausweisen zurückgreifen, sofern gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen. Kurz gesagt: Alle Bürger werden hinsichtlich ihres Wärme- und Stromverbrauchs vollständig durchleuchtet. Nach dem "Heizhammer" plant Habeck offensichtlich eine Art "Heiz-Polizei"! Das Ziel des Wirtschaftsministers ist es, dass bis spätestens 2045 alle Gebäude in Deutschland ohne Öl und Gas beheizt werden. Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern sollen bis Ende 2026 entsprechende "Wärmepläne" entwickeln, um dies mit Ökoenergien wie Biomasse zu erreichen. Kleinere Städte und Landkreise (bis 100.000 Einwohner) haben bis Ende 2028 Zeit.
In Zukunft drohen hohe Strafen
Die Umsetzung der Wärmepläne soll in den folgenden Jahren schrittweise erfolgen. Dafür sollen die Kommunen bestimmte Startgebiete ("Meilensteine") festlegen. Und was passiert, wenn diese Vorgaben nicht eingehalten werden? Dann drohen empfindliche Strafen! Kommunen oder Energieversorger, die ihren Wärmeplan nicht rechtzeitig vorlegen, müssen mit Strafen von bis zu 100.000 Euro rechnen, in bestimmten Fällen auch deutlich mehr. Wer nach 2045 immer noch Öl oder Gas durch seine Leitungen fließen lässt, muss sogar mit einer Strafe von bis zu einer Million Euro rechnen.
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