Seite 1 von 3
Machtkampf zwischen Scholz und Baerbock eskaliert! Wichtiges Projekt für Deutschland gescheitert
Artikel lesen:
Die Planungen hatten eigentlich vorgesehen, dass dieser Nationale Sicherheitsrat bereits im Herbst 2022 seine Arbeit aufnehmen sollte. Dieses Datum wurde dann zunächst auf Ende März 2023 verschoben. Vor einiger Zeit hatte sich sich Grünen-Politiker Jürgen Trittin gegenüber dem Magazin “Politico“ bereits sehr kritisch zu diesem Projekt geäußert: “Die SPD will offenbar im Kanzleramt ein Schattenaußenamt einrichten, dabei werden wir aber nicht mitmachen“, hatte Trittin damals angekündigt.
Will Scholz Baerbocks Macht beschneiden?
Unterdessen hieß es von Seiten der SPD, man strebe mitnichten ein Schattenaußenamt an. Mit diesen Aussagen lassen sich die Streitigkeiten zwischen dem Kanzleramt und dem Auswärtigen Amt ziemlich gut erklären. Deshalb habe man sich nun offenbar darauf geeinigt, dass die vorhandenen Mechanismen ausreichend seien und keinen Nationalen Sicherheitsrat erfordern. Stattdessen werde man weiter auf das vom Kanzler gebildete Sicherheitskabinett und die wöchentlichen Treffen zur sogenannten Präsidentenlage zurückgreifen. Bis zum Sommer soll nun eine nationale Sicherheitsstrategie fertiggestellt werden.
.