Seite 1 von 3

Olaf Scholz Emails von Staatsanwaltschaft durchsucht! Cum-Ex-Affäre könnte Kanzler stürzen!

Artikel lesen:

Olaf Scholz Emails von Staatsanwaltschaft durchsucht! Cum-Ex-Affäre könnte Kanzler stürzen!
04.12.2023 14:33 von AngelaSymbolbild imago

Scholz muss vor Untersuchungsausschuss aussagen

Am 19. August hatte Scholz den nächsten Termin an dem er erneut beim Hamburger Untersuchungsausschuss aussagen musste. Dieser war eingerichtet worden, um die Affäre aufzuklären. Der Skandal hatte während Scholz' Amtszeit als Hamburgs Erster Bürgermeister (2011–2018) stattgefunden. Schon seit Scholz die Rolle des Finanzminister ausgeübt hat, wird dem SPD-Politiker vorgeworfen, dabei mitgeholfen zu haben, dass die Hamburger Privatbank Warburg eine Steuerforderung in Höhe von 47-Millionen Euro nicht begleichen musste. Auf Anfrage des "Hamburger Abendblatts" erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit (50), dass er keine Informationen zur Durchsuchung der Scholz-Mails habe. Gleichzeitig verdeutlicht Hebestreit: "Es gibt auch nichts zu verbergen.“ Beim sogenannten Cum-Ex-Skandal hatten

Banker, Anwälte und Investoren in der Zeit von 2001 bis 2016 mit Steuertricks und Aktiengeschäften den deutschen Staat um Milliardensummen betrogen. Dabei wurden Steuern mehrfach erstattet. In diesen Vorgang war auch die Hamburger Warburg Bank verwickelt. Nun soll geklärt werden, ob der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Einfluss auf den Vorgang genommen hat.

.

Beliebteste Artikel aktuell: