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FBI-Razzia bei Donald Trump - Fahnder durchsuchen sein Anwesen - muss Trump in Haft?

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FBI-Razzia bei Donald Trump - Fahnder durchsuchen sein Anwesen - muss Trump in Haft?
10.08.2023 23:33 von JuliaSymbolbild imago

Tonbänder und Dokumente aus dem Weißen Haus mitzunehmen. Deshalb waren viele seiner Papiere in Washington geblieben und erst Jahre später in eine Präsidentenbibliothek nach Kalifornien gebracht worden. In diesem Zusammenhang zeigt sich Schwartz deshalb auch sehr verwundert über den Vorgang: "Dies ist anders und ein Zeichen dafür, wie einzigartig die Trump-Periode war. Sein Verhalten war so ungewöhnlich“, analysiert der Experte.

Nahm Trump Briefe von Nordkorea-Diktator Kim mit nach Hause?

Wie es heißt, soll Trump am Ende seiner Amtszeit gleich mehrere Kisten mit Akten aus dem Weißen Haus mitgenommen haben. Dabei soll es sich weitgehend um geheime Kommunikationspapiere handeln. Doch offenbar befinden sich darunter auch ein Schreiben von Trump-Vorgänger Barack Obama (61) sowie mehrere persönlich Briefe des Nordkorea-Diktator Kim Jong-un (38). Zuletzt war vom US-Justizministerium deshalb eine Untersuchung eingeleitet worden, nachdem 15 Kisten mit Dokumenten in Trumps Privatresidenz sichergestellt worden waren. Jetzt stellt sich die Frage welche Auswirkungen die Ermittlungen gegen Trump haben. Dieser stellt immer wieder in Aussicht bei den Wahlen 2024 erneut kandidieren zu wollen. Sollte Trump seine Kandidatur ankündigen, wird erwartet, dass erdie Ermittlungen gegen ihn als politisch motiviert bezeichnen wird. Schon jetzt schrieb Trump, dass die Demokraten seine Teilnahme an der Wahl 2024 unbedingt verhindern wollen.

Ist Trumps erneute Kandidatur gefährdet?

Denn nach der Razzia ist unsicherer denn je, ob Trump überhaupt an der Wahl teilnehmen könnte, wenn sich die Vorwürfe gegen ihn als wahr herausstellen. Nach den geltenden Gesetzen eindeutig nicht. Sollte Trump überführt werden, dürfte er eigentlich nie wieder ein offizielles Amt in den USA ausüben. Aus diesem Grund sprach der demokratische Anwalt Marc Elias von einem "potentiellen Blockbuster in der US-Politik“. Denn eigentlich bestimmt nur die Verfassung die Kritierien für die Bewerber um das Amt des US-Präsidenten. Ein Ausschluss ist eigentlich lediglich durch ein Amtsenthebungsverfahren des US-Kongreß möglich. Mit dem Strafrecht sollte dies nicht passieren. Im schlimmsten Fall könnte Trump also drohen mitten im Wahlkampf einen Rechtsstreit über sein verfassungsmäßiges Recht einer Kandidatur führen zu müssen. Auch dies wäre ein Novum in der US-Geschichte.

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