Nehammer tritt zurück: Politik-Beben in Österreich - kommt jetzt das Kurz-Comeback?

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AT (2 / 1) 05.01.2025 11:48 von Tim Symbolbild imago

Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten an unüberbrückbaren Differenzen. Die SPÖ forderte, dass der Staatshaushalt durch stärkere Belastung wohlhabender Bürger saniert werden solle – ein Vorschlag, den die ÖVP strikt ablehnte. "Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich“, erklärte Nehammer. "Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen mit der SPÖ und werden sie auch nicht fortsetzen.“

Kampf um die politische Mitte

Die Verhandlungen zwischen den Mitte-Parteien sollten ursprünglich verhindern, dass die rechte FPÖ nach ihrem Wahlsieg im September an die Macht gelangt. Allerdings hätte eine Koalition aus ÖVP und SPÖ im Parlament nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme gehabt – ein fragiles Bündnis mit wenig Spielraum für politische Stabilität.