Drama in Berlin: Scholz lässt Merz auflaufen - Terminvorschlag für Vertrauensfrage abgelehnt!

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Stars (2 / 1) 11.11.2024 12:57 von Peter

Die Forderung der Union wurde insbesondere nach Äußerungen von Scholz in der ARD-Sendung „Miosga“ laut, in denen er zu verstehen gab, dass er nicht allein, sondern gemeinsam mit der Unionsfraktion über das Stellen der Vertrauensfrage entscheiden wolle.

CDU will schnelle Neuwahlen - Kanzler wohl nicht...

Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, drängte Scholz in einem Gespräch mit vipflash.de dazu, ohne weiteres Zögern die Vertrauensfrage zu stellen, ohne dass dafür weitere Absprachen nötig seien. Frei sieht es als Kanzlerpflicht, das gegenwärtige Drama zu beenden und den Weg für einen Neubeginn zu ebnen.

Johannes Winkel, der Bundesvorsitzende der Jungen Union, äußerte sich ebenfalls kritisch und warf Scholz vor, aus Angst vor den Wählern auf die absurdesten Verzögerungstaktiken zurückzugreifen. Die neueste Wendung, nach der nicht Scholz, sondern Mützenich und Merz die Vertrauensfrage stellen sollten, bezeichnete er als groteske Zeitschinderei. Unterdessen verbrachte Friedrich Merz, der an diesem Montag seinen 69. Geburtstag hatte, den Tag nicht mit Feierlichkeiten, sondern reiste früh aus dem Sauerland nach Berlin. Aufgrund der Regierungskrise stand für ihn zunächst die normale Büroarbeit auf dem Plan, gefolgt von einer Sitzung des Fraktionsvorstandes.