AFD-Politiker verhaftet - Terrorverdacht! Diese Details sind mittlerweile bekannt

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AFD-Politiker verhaftet - Terrorverdacht! Diese Details sind mittlerweile bekannt

News (2 / 1) 05.11.2024 20:10 von Frank Symbolbild imago


Was ist die "Siege-Szene"?

Die "Siege-Szene" bezieht sich auf eine Sammlung von Schriften des Rechtsextremisten James Nolan Mason aus den 1980er Jahren, in denen er Überlegungen zu einem rassistisch motivierten Guerillakrieg anstellt, der sich gegen die Infrastruktur und politische Führung richtet, um einen "Rassenkrieg" auszulösen. Anhänger dieser Szene glorifizieren die Taten bekannter Rechtsterroristen und wollen an einem erwarteten gewaltsamen Umsturz, dem sogenannten "Tag X", mitwirken, erläutert Haldenwang. Laut Haldenwang sind einige der Beschuldigten dem Verfassungsschutz aus dem Umfeld der Neuen Rechten und rechtsextremistischer Parteien bekannt. Ihr gemeinsames Ziel war die Errichtung eines Systems nach dem Vorwirs Nationalsozialismus, auch durch den Einsatz von Gewalt.

Sind die Ermittlungen jetzt abgeschlossen?

Nein. Bei den Festnahmen wurden Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Dies könnte neue Erkenntnisse und möglicherweise Hinweise auf weitere Verdächtige liefern. Ein ähnlicher Fall war bei der "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß zu beobachten, bei der der Kreis der Beschuldigten nach den ersten Festnahmen stetig anwuchs. Die Festnahmen der mutmaßlichen Mitglieder fanden hauptsächlich in Sachsen, speziell im Raum Leipzig, Dresden und im Landkreis Meißen statt. Der vermeintliche Rädelsführer hielt sich zum Zeitpunkt der Festnahmen in Polen auf, stammt aber ebenfalls aus Sachsen. In Österreich wurden zwei Objekte durchsucht, es gab jedoch keine Festnahmen.

Was wird den Festgenommenen vorgeworfen?

Laut Mitteilung des Generalbundesanwalts besteht der dringende Verdacht, dass sie Mitglieder einer terroristischen Vereinigung sind. Ihnen wird vorgeworfen, geplant zu haben, an einem noch unbestimmten "Tag X" in Sachsen und möglicherweise auch in anderen ostdeutschen Bundesländern ein Gemeinwesen nach dem Vorwirs Nationalsozialismus zu etablieren und "unerwünschte Menschengruppen" notfalls durch ethnische Säuberungen aus diesen "eroberten" Gebieten zu entfernen.