"Reicht bei Weitem nicht aus": CDU kritisiert Asyl-Vorschläge der Ampel scharf! CDU schlägt Asyl-Alarm!
Seite 1 von 2
Stars (1 / 1) 29.08.2024 19:28 von Simo
Explosive Kritik der CDU am Asyl-Paket der Ampel!: Alarmierende Defizite! Die politische Debatte um die Verschärfung des Asylrechts und die Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen nimmt an Fahrt auf. Nur wenige Tage nach dem erschütternden Messerangriff in Solingen und kurz vor den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, präsentiert die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP, auch bekannt als die Ampel, ein Maßnahmenpaket. Dieses soll sowohl das Asylrecht verschärfen als auch die Sicherheit im Land erhöhen. Doch die CDU reagiert GESCHOCKT - reicht das für Deutschland?!
Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen - ist das zu wenig?
Das von der Ampel vorgelegte Maßnahmenbündel umfasst eine strengere Waffengesetzgebung, erweiterte Befugnisse für die Polizei, die Beschleunigung von Abschiebungen und die Kürzung von Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber. Dazu gehört auch ein absolutes Messerverbot auf öffentlichen Veranstaltungen wie Volksfesten, Konzerten und Sportereignissen, das auch auf Bahnhöfen durch die Länder umgesetzt werden kann. Des Weiteren sieht das Paket vor, dass Asylberechtigte, die in ihr Heimatland reisen, ihren Schutzstatus verlieren sollen, mit Ausnahmen für wichtige familiäre Ereignisse wie Beerdigungen.