Eilmeldung! NATO bekommt neuen Generalsekretär! Nachfolger von Jens Stoltenberg ernannt
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News (1 / 1) 20.06.2024 14:44 von Günter Symbolbild imago
Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine hat Jens Stoltenberg bereits seine Amtszeit als Generalsekretär der NATO verlängert. Nun jedoch wurde ein Nachfolger gefunden: Rumänien macht den Weg für den niederländischen Ex-Ministerpräsidenten Mark Rutte frei. Warum jetzt der Wechsel und wie geht es weiter?
Rumänien beendet Blockade gegen Mark Rutte
Nach monatelanger Blockade ist der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO endlich frei. Als letzter Bündnisstaat hat Rumänien angekündigt, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab. Zudem unterstütze Rumänien nun die Kandidatur Ruttes. Dies wurde vom obersten Verteidigungsrat des Landes (CSAT) entschieden, in dem Iohannis den Vorsitz führt. Kürzlich hatten auch Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihre Blockade aufgegeben, die zusammen mit Rumänien als letzte NATO-Staaten die Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg blockierten. Rutte ist ein äußerst erfahrener Außenpolitiker, der zuletzt knapp 14 Jahre als Regierungschef der Niederlande diente – länger als jeder seiner Vorgänger und einer der dienstältesten Regierungschefs der EU. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig, was bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf.