Der eiserne Kanzler! Scholz will historische Wende einleiten - 100 Milliarden zusätzlich für die Bundeswehr!

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News (2 / 1) 01.03.2023 00:34 / Julia Symbolbild imago

Am Anfang seiner Rede hatte der Kanzler sofort von der

"Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents" gesprochen. Die russische Invasion in der Ukraine nannte Scholz einen "Angriffskrieg" und bezeichnete diesen als "menschenverachtend, völkerrechtswidrig und durch nichts und niemanden zu rechtfertigen“. Scholz bezeichnete den Krieg als Katastrophe für die Ukraine doch kündigte an, dass er sich schon bald als Katastrophe für Russland erweisen werde. Deshalb will Scholz die Ukraine nun unterstützen. Der Kanzler habe bentschlossen nun Waffen an die Ukraine zu liefern. Zudem sprach Scholz von einem Sanktionspaket gegen Russland von bisher "unbekanntem Ausmaß.“ Hauptziel sei es nun zu verhindern, dass dieser Konflikt auf andere Länder übergreife. "Präsident Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen, jeden Quadratzentimeter unseres Bündnisses zu verteidigen“, ließ Scholz verlauten. In Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Sanktionen kündigte Scholz auch an die Energieversorgung umbauen zu wollen, um Deutschland unabhängiger von russischem Gas und Öl zu machen.

Neue Maßstäbe für deutsche Außenpolitik

Generell forderte Scholz nun auch einen Wechsel in der deutschen Außenpolitik. Künftig müsse hier der Maßstab sein: "So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein.“ Verhandlungen soll es dann nur noch geben, wenn eine echte Bereitschaft dazu gegeben sei. Im Fall von Putin zweifelt Scholz dies nun offenbar an. In dieser Hinsicht bekam Scholz Unterstützung von Außenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne). Diese erklärte, dass sie und Scholz bei ihren Gesprächen in Moskau "belogen und hingehalten worden“ seien. Zum Abschluss seiner Rede zog der Kanzler dann das Fazit: "Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist.“ Zudem lobte Scholz, dass Europa selten so "entschlossen und so geschlossen“ aufgetreten sei wie zur Zeit.