Diese Bundesländer beginnen mit Lockerungen - schon vor dem Corona-Gipfel! Welche Länderchefs lockern und welche nicht?

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News (1 / 1) 12.02.2023 00:34 / Silia Symbolbild imago

Beim Corona-Gipfel am 16. Februar sollen endlich richtungweisende Entscheidungen für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie getroffen werden. Nun wird wegen des langsameren Anstiegs der Infektionszahlen bereits über mögliche Lockerungen diskutiert und erste Länderchefs beginnen Lockerungen vorzubereiten - was sind die weiteren Pläne für den Corona-Gipfel?

Könnte der Gipfel erste Öffnungen bringen?

Am Freitag scheint der deutsche Bundeskanzler OIaf Scholz (63, SPD) bei einem Auftritt im Bundesrat den Weg für die Öffnungen freigemacht zu haben. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, informierte Scholz. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen“, kündigte der Kanzler an. Schon seit einigen Tagen waren in einigen Bundesländern Corona-Maßnahmen gelockert worden. Am Freitag meldete das RKI 240.172 Neuinfektionen durch Covid-19. Das sind 8.666 Fälle weniger als noch am vergangenen Freitag. Zum ersten Mal seit längerer Zeit sind die Zahlen rückläufig. Schon Anfang der Woche hatte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (48, CDU) Lockerungen in seinem Bundesland angekündigt. "Das kann auch unterschiedliche Geschwindigkeiten in den Ländern aufgrund der abweichenden Impfquoten bedeuten“, erklärte Günther gegenüber dem RND. Forderungen auf Lockerungen kamen auch vom thüringischen Ministerpräsident Bodo Ramelow (65, Linke). Dieser fordert von der Bundesregierung die Voraussetzung, um Lockerungen in allen Bundesländern umsetzen zu können. "Spätestens wenn das Thema Lockerungen kommt, werden sich die Bundesländer gegenseitig überbieten“, prognostizierte Ramelow.

Diese Dinge wollen die Ministerpräsidenten diskutieren

Für Lockerungen plädiert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (61, SPD): "Wir wollen in Rheinland-Pfalz den Menschen eine verlässliche Perspektive für das Frühjahr geben.“ Zögerlicher zeigt sich dagegen Brandenburgs Landeschef Dietmar Woidke (60, SPD): "Noch ist nicht die Zeit für große Öffnungsschritte“. Trotzdem wolle man auf dem Bund-Länder-Gipfel über das Vorgehen beraten. Planungen von Öffnungsschritten fordert auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (46, CDU). In Hamburg will Peter Tschentscher (56, SPD) mit Bedacht handeln. Dort soll die 2G-Regel im Handel zwar aufgehoben werden, doch alle anderen Regelungen sollen auch weiter aufrecht erhalten werden. In Sachsen-Anhalt plant Landeschef Reiner Haseloff (67, CDU) ein erstes vorsichtiges Öffnungs-Paket (Schulen, Sport, Gastro). Ob die Lockerungen kommen, soll nach dem Bund-Länder-Gipfel entschieden werden. In Baden-Württemberg hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (73, Grüne) zuletzt Öffnungen vor Ostern abgelehnt, doch jetzt wird eine Experten-Anhörung zu Öffnungsschritten zwei Tage vor dem Corona-Gipfel stattfinden.