Seite 1 von 3
Winter-Lockdown für Deutschland! Riesiger Streit zwischen Kanzleramt und Ampel-Koalition!
Artikel lesen:
Zuletzt war an die Presse durchgesickert, dass die scheidende Kanzlerin Merkel offenbar versucht haben soll, gegen die Spitzen der Ampel-Parteien einen Lockdown zu verfügen. Dieser Plan wurde von SPD, FDP und den Grünen abgelehnt. Trotzdem hält man im Kanzleramt offenbar auch weiter an diesen Plänen fest. So soll nämlich auch Kanzleramtsminister Helge Braun in einer Videoschalte mit den Chefs der Staatskanzleien der einzelnen Bundesländer über eine zweiwöchige "Notbremse“ verhandelt haben.
Konfrontation zwischen Kanzleramt und der Ampel-Koalition?
Offenbar könnte nun ein Machtkampf zwischen dem Kanzleramt und den Ampel-Parteien entstehen. Denn Braun drohte nach Angaben der Bild-Zeitung der neuen Bundesregierung: "Entweder macht die Ampel ein Gesetz oder wir brauchen eine MPK, die eine klare Notbremse beschließt.“ So soll Kanzleramtschef Braun den Spitzen der zukünftigen Bundesregierung vorwerfen, dass die aktuell gültigen Corona-Maßnahmen nicht ausreichend seien, um die derzeitige Situation wieder in den Griff zu bekommen. Denn bei der letzten Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben die Ampel-Parteien unter anderem die Schließungen von Gaststätten, Schulen und Geschäften aus dem Gesetzestext gestrichen. Dies schränkt nun den Beschluss von weiteren härteren Maßnahmen ein. Lediglich Kontaktbeschränkungen könnten aktuell noch beschlossen werden.
.