Der Ampel-Hammer! Drohen Neuwahlen? Verhandlungen kommen nicht voran!

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News (2 / 1) 10.11.2022 00:33 / Tim Symbolbild imago

Zuletzt hatte die Parteispitze der Grünen in einem Schreiben an Umweltverbände versichert, dass man weitere Forderungen hinsichtlich des Klimaschutzes stellen werde. Und selbst wenn die Verhandlungen platzen sollten, würde dies nicht unbedingt zu Neuwahlen führen. Schon 2017 hatten CDU, FDP und Grüne lange verhandelt. Schließlich waren die Liberalen ausgestiegen und hatten dann ebenfalls auf Neuwahlen gesetzt. Doch dann fanden Verhandlungen zwischen der CDU/CSU und der SPD statt. Auch deshalb weil Bundespräsident Steinmeier die SPD zur staatspolitischen Verantwortung gedrängt hatte. So fanden sich dann sowohl die Grünen als auch die FDP auf der Oppositionsbank wieder. Ein Schicksal, das den Grünen wieder drohen könnte, wenn sie Ernst machen.

Große Koalition als Alternative

Denn schließlich wäre im Fall der Fälle auch die große Koalition wieder eine Möglichkeit. Denn die CDU befindet sich mitten in einem Umbruch und würde vermutlich nicht auf Neuwahlen setzen, Die SPD hat ebenfalls keine große Abneigung mit der CDU/CSU eine Koalition zu bilden. Lediglich das Kräfteverhältnis würde sich im Vergleich zur letzten Wahl ein wenig verschieben. Für die SPD dürfte es also ziemlich egal sein, wer der Juniorpartner in der Koalition wird. Sie würden dann den Kazler stellen und von den Erfolgen der Koalition profitieren. Es ist also ziemlich wahrscheinlich, dass es eher zu einem Vizekanzler Friedrich Merz unter Kanzler Olaf Scholz kommt, als dass ein Szenario auf Neuwahlen Wirklichkeit wird.