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Bald keine Corona-Maßnahmen mehr in Deutschland? Spahn kündigt Ende der Corona-Notlage an!

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Bald keine Corona-Maßnahmen mehr in Deutschland? Spahn kündigt Ende der Corona-Notlage an!
19.10.2022 23:33 von FrankSymbolbild imago

Am Montag hatte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigt, dass der Corona-Notstand zum 25. November 2021 wohl auslaufen wird. Dies bestätigte der CDU-Politiker nach einer Sitzung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Fallen also schon bald sämtliche Corona-Regeln weg?

Corona-Notstand endet am 25. November

Sollte die epidemische Lage nicht noch einmal vom Bundestag verlängert werden, dann wird sie am 25. November auslaufen. Aktuell gibt es wohl keine notwendige Mehrheit für eine Verlängerung. Ab Ende November werden dann die Bundesländer die Entscheidung über geltende Corona-Maßnahmen haben, Offenbar will man dort zunächst weiter an den AHA-Regeln festhalten. Außerdem wird man wohl auch weiterhin an Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte (2G und 3G) festhalten. Dann allerdings werden die Verordnungen in vierwöchingen Abständen überprüft und können je nach Lage angepasst werden. Zu den Maßnahmen, die lediglich mit epidemischer Lage angeordnet werden können, zählen Abstandsgebote, Maskenpflicht, Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, sowie Kontaktbeschränkungen, Verpflichtung zu Hygienekonzepten und Beschränkung von Freizeitveranstaltungen. Theoretisch würde ein Auslaufen der epidemischen Lage also bedeuten, dass ab diesem Zeitpunkt keine Lockdowns mehr möglich sind, keine Veranstaltungsverbote mehr ausgesprochen werden können und keine Kontaktbeschränkungen mehr von der Bundesregierung durchgesetzt werden. Allerdings liegt die Festlegung der Maßnahmen dann bei den Bundesländern selbst.

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