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Regierungsbildung - diese Koalitionen sind jetzt möglich!

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Regierungsbildung - diese Koalitionen sind jetzt möglich!
26.09.2022 23:34 von GünterSymbolbild imago

Die großen Parteien CDU/CSU und SPD haben getan, was sie konnten - der Wähler hat gesprochen, aber - ein wirkliches Ergebnis gibt es nicht! Am Ende haben plötzlich die FDP und die Grünen die Fäden in der Hand - welche Koalitionen sind jetzt möglich und realistisch?

Die berühmte Ampel!

SPD und Grüne ziehen bei vielen Themen weitgehend an einem Strang – wie etwa bei der Vermögensteuer oder einer Lockerung der Schuldenbremse. Die FDP würde es indes einige Überwindung kosten, mit Grünen und Sozialdemokraten zu regieren. Ihr Chef Christian Lindner gibt als Ziel aus, eine "Linksverschiebung der Politik" mit höheren Steuern zu verhindern. Eine Ampelkoalition schließt er aber nicht aus; die FDP würde aber einen sehr hohen Preis dafür verlangen, etwa den Posten des Bundesfinanzministers.

Aber auch SPD und Grüne sind sich nicht in allem einig. So will sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nicht auf einen früheren Kohleausstieg als 2038 festlegen. Für eine funktionierende Ampelkoalition gibt es derzeit ein Beispiel auf Landesebene: in Rheinland-Pfalz.

"Jamaika": Union, Grüne und FDP

In dieser Konstellation wären es die Grünen, die viel Überwindung aufbringen müssten, schließlich gibt es zwischen CDU/CSU und FDP viele Überschneidungen. Sie könnten versuchen, die Grünen etwa in ihrer Klima- und Sozialpolitik auszubremsen. "Jamaika" ist mit einer schweren Hypothek belastet: 2017 scheiterten die Verhandlungen über ein solches Bündnis krachend, weil die FDP sie in letzter Minute platzen ließ..

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