Seite 1 von 3

Beschlossen! Kein Geld mehr für Ungeimpfte! Knallharter Beschluss der Bundesländer

Artikel lesen:

Beschlossen! Kein Geld mehr für Ungeimpfte! Knallharter Beschluss der Bundesländer
22.09.2022 23:33 von SimoSymbolbild imago

Wörtlich beschließen die Gesundheitsminister folgende Punkte

● „Personen, für die eine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt, sollten als Kontaktpersonen oder Reiserückkehrer aus Risikogebieten aufgrund dieser flächendeckenden Verfügbarkeit von Impfangeboten zukünftig keine Entschädigung auf Kosten der Allgemeinheit mehr erhalten, wenn im Falle eines Tätigkeitsverbots bzw. einer Quarantäneanordnung kein vollständiger Impfschutz vorliegt.“ Zusätzlich wird in dem Beschluss verankert, dass für vollständig geimpfte Menschen grundsätzlich keine Pflicht zur Quarantäne mehr gelte. Die Entscheidung wird mit dem jetzt ausreichend zur Verfügung stehenden Impfstoff begründet. Weiter heißt es wörtlich: ● „Die Länder werden spätestens ab dem 11. Oktober 2021 denjenigen Personen keine Entschädigungsleistungen gemäß § 56 Absatz 1 IfSG mehr gewähren, die als Kontaktpersonen oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet bei einem wegen COVID-19 behördlich angeordneten Tätigkeitsverbot oder behördlich angeordneter Absonderung keinen vollständigen Impfschutz mit einem auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Instituts gelisteten Impfstoff gegen COVID-19 vorweisen können, obwohl für sie eine öffentliche Empfehlung für eine Schutzimpfung nach § 20 Absatz 3 IfSG vorliegt.“ Hier wird also das Datum zum Start dieser sicherlich bei ungeimpften Personen ziemlich unpopulären Maßnahme festgelegt. Lediglich Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, sollen von der Maßnahmen ausgeschlossen werden.

.

Beliebteste Artikel aktuell: