Bundesregierung plant Corona-Hammer - Pflichtimpfung durch die Hintetür? Kein Job ohne Impfung?

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News (1 / 1) 04.09.2022 23:34 / Torben Symbolbild imago

Wie es scheint, könnte für bestimmte Berufsgruppen nun die Impfpflicht durch die Hintertür kommen. Denn jetzt plant die GroKo offenbar eine mögliche Impfpflicht für viele Berufe! Die Arbeitgeber könnten ungeimpften Menschen dann zukünftig nicht nur einen Job verweigern sondern ihnen auch kündigen.

GroKo plant offenbar Impfpflicht für einige Berufe

Diese Pläne der GroKo gehen offenbar aus einem Papier hervor, das der "Bild"-Zeitung vorliegt. Dieses Papier sei am Donnerstagabend von Union und SPD an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses verschickt worden, die diesem Entwurf noch vor dem Wochenende zustimmen sollen. In der kommendem Woche soll der Entwurf dann auch vom Bundestag abgesegnet werden. Eigentlich sei zunächst lediglich geplant gewesen, im Infektionsschutzgesetz die Inzidenz als Richtwert für Corona-Maßnahmen abzuschaffen. Doch nun sind offenbar über Nacht weitreichende Änderung hinzugekommen. Denn unter anderem sollen Arbeitgeber in bestimmten Unternehmen und Einrichtungen über den Impfstatus der Beschäftigten informiert werden. Und es geht sogar noch weiter: Zukünftig könnte der Impfstatus dann sogar über die "Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder über die Art und Weise einer Beschäftigung“ entscheiden. Umgangssprachlich ausgedrückt: Wer sich nicht impfen lässt, kann entlassen oder nicht eingestellt werden.

Diese Regelung soll dann während der Corona-Notlage gelten, die vom Bundestag gerade erst in der vergangene Woche um weitere drei Monate verlängert worden war. Die Oppositionsfraktionen hatten am Freitagmorgen bereits Widerstand angekündigt und auf eine neue Experten-Anhörung gedrängt, was letztlich aber von SPD und Union abgelehnt worden war.