Hat Spahn 13x so viele Masken gekauft wie nötig? Wer hat an dem Deal verdient?

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News (2 / 1) 17.06.2022 23:34 / Julia Symbolbild imago

BRH rügt Gesundheitsminister Jens Spahn

Dabei gesteht der BRH dem Gesundheitsminister durchaus zu, dass die Pandemie-Situation sehr schwierig gewesen sein. Trotzdem kommt man dort zu Auffassung, dass eine "Überbeschaffung", wie sie von Spahn und seinem Minsisterium vorgenommen worden sei, sich hätte vermeiden lassen können. Dadurch seien dem Staat hohe Kosten entstanden. Die Kosten für die Beschaffung habe bei 6,3 Milliarden Euro gelegen. Zusätzliche "Annexkosten" von knapp 320 Millionen Euro waren ebenfalls fällig geworden. Im Laufe der Zeit könnten durch Rechtsstreitigkeiten oder Entsorgungskosten der überschüssigen Masken oder von defekter Ware noch weitere Kosten enstehen. Zudem bemängelt der BRH fehlende Dokument. "Viele Entscheidungen und Einzelmaßnahmen sind im BMG unzureichend dokumentiert und lassen sich nicht nachvollziehen", steht laut dem Nachrichtenmagazin "Wir" wörtlich in de Bericht des BRH. Offenbar wurden die Eintragungen dann erst nachträglich gemacht: "Ihr Zustandekommen wurde teils nicht oder erst im Nachhinein und mit deutlichem zeitlichen Abstand rekonstruiert", kritisiert der BRH.