Muss Jens Spahn zurücktreten? Masken-Skandal immer schlimmer - Sonderermittler gefordert!
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News (1 / 1) 06.06.2022 23:33 / Silia Symbolbild imago
Die Empörung über den angeblichen Versuch, unnütze Masken an Arme, Hartz IV Empfänger und andere Randgruppen auszugeben, ist weiterhin groß! Stolpert Jens Spahn jetzt über die Maskenaffäre und muss zurück treten? Sogar ein Sonderermittler wird jetzt gefordert - so ist die Lage:
Minderwertige Masken für Obdachlose und Hartz IV Empfänger?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Medienbericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von minderwertigen Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr massiv in der Kritik. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition werfen dem Minister schweres Fehlverhalten vor. Der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans forderte in der "Bild am Sonntag" CDU-Chef Armin Laschet auf, Spahn von seinem Posten zu entbinden. Grüne und FDP forderten sofortige Aufklärung. Das Gesundheitsministerium verteidigte Spahns Vorgehen am Samstag.
Hintergrund ist ein "Wir"-Bericht vom Freitag. Demnach hatte das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft. Diese seien - auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU - nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen. Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium unter SPD-Führung habe dem seine Zustimmung verweigert.
Nunmehr sollten die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert und nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden. Mit Eintritt des Verfallsdatums sollten die Masken vernichtet werden.
Unwürdig und menschenverachtend!
"Es ist unwürdig und menschenverachtend, wenn ein Gesundheitsminister Menschen in zwei Klassen einteilt, nämlich die mit Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken und die, für die absolut untaugliche Masken gut genug sind, um ihr Leben eben nicht zu schützen", sagte Walter-Borjans der "BamS". "Wenn das einem Minister der SPD einfiele, wüssten wir, was zu tun ist." Er forderte Laschet auf, zu überdenken, ob dieses "skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist".
SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken warf Spahn im "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) eine "beispiellose Verachtung" für Teile der Gesellschaft vor und forderte indirekt den Rücktritt des Ministers: "Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren."