Keine Notbremse mehr! Bundes-Notbremse läuft Ende Juni aus - Derzeit keine Verlängerung geplant

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News (1 / 1) 01.06.2022 23:33 / Olga Symbolbild imago

Nachdem der Bundestag und der Bundesrat die Änderung des Infektionssschutzgesetzes beschlossen hatten, war die sogenannte Bundes-Notbremse in Kraft getreten. Deren Maßnahmen sind bis zum 30. Juni 2021 gültig. Angesichts der immer weiter sinkenden Infektionszahlen soll im Augenblick keine weitere Verlängerung der Maßnahmen geplant sein.

Bunde-Notbremse wird zum 30. Juni 2021 auslaufen

Dank der Bundes-Notbremse gelten überall dort gleiche Maßnahmen, wo ein Inzidenzwerrt von 100 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt überschritten wird. Dann werden per Gesetz zwingend vorgeschriebene Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gültig, die unter anderem Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren vorschreiben. Allerdings wird genau diese Bundes-Notbremse zum 30. Juni 2021 auslaufen. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge wird die Bundesregirung auf eine Verlängerung der Maßnahme verzichten. "Wenn die sehr erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen anhält, was wir alle hoffen, dann ist aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, verkündete Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Diese Entscheidung sei allerdings abhängig von der weiteren Entwicklung der Pandemie-Lage.