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Kein Impfstoff für alle! Spahn stellt sich quer und verteidigt die Impfpatente!

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Kein Impfstoff für alle! Spahn stellt sich quer und verteidigt die Impfpatente!
07.05.2022 23:33 von SiliaSymbolbild imago

Es wäre sehr einfach mehr Impfstoff zu produzieren und die Welt zu entlasten - in dem man die Patente der Impfstoffe freigibt und auch Dritte diese produzieren können. Aber das ganz ist wohl nur ein schöner Traum . Gesundheitsminister Spahn erteilt der Idee auf jeden Fall eine deutliche Absage!

Kein Impfstoff für alle

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Forderungen nach einer Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe zurückgewiesen. "Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten, sondern von Produktionskapazitäten", sagte Spahn am Freitag in Berlin. Der für deren Aufbau notwendige Technologietransfer lasse sich aber leichter in einem kooperativen Ansatz bewerkstelligen.

Spahn wies darauf hin, dass sich etwa die modernen mRNA-Impfstoffe wie der von Biontech/Pfizer "nicht einfach per Lizenz mal irgendwo produzieren" ließen. Wichtig seien hier Kooperationen, wie es sie auch beispielsweise mit Indien und Südafrika bereits gebe. "Wenn mehr Kooperation möglich ist, helfen wir gerne mit, solche Kooperationen zu befördern."

Auch Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte, nicht die Patente seien das Problem. Sie verwies ebenfalls auf die fehlenden Produktionskapazitäten sowie die hohen Qualitätsstandards der Vakzine als "limitierenden Faktor" bei der Herstellung von Impfstoffen. Der US-Vorschlag zur Aussetzung der Patente habe "eine erhebliche Implikation für die Impfstoffproduktion insgesamt". Der Schutz von geistigem Eigentum sei zudem eine "Quelle von Innovation und sollte es auch in Zukunft bleiben".

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