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Merkels Lockdown-Geheimplan! Länder-Gipfel abgesagt - so geht es jetzt weiter
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In den letzten Tagen hatte es bereits Spekulationen darüber gegeben, ob der für den 12. April geplante Bund-Länder-Gipgel tatsächlich stattfinden wird. Grund dafür waren die unterschiedlichen Standpunkte der Ministerpräsidenten in der Corona-Pandemie. Nun steht fest, dass das Treffen abgesagt worden ist. Stattdessen soll in der nächsten Woche offenbar ein neues Lockdown-Gesetz kommen, bei dem die Maßnahmen sich nach den Inzidenzwerten in den jeweiligen Regionen richten.
Bund-Länder-Gipfel fällt aus - Neues Gesetz soll Maßnahmen in der Pandemie vorschreiben
Wie es scheint, sollen in der nächsten Woche Nägel mit Köpfen gemacht werden. Dann will die Bundesregierung nämlich gemeinsam mit den Ländern und dem Bundestag einen Zusatz im zuletzt diskutierten Infektionsschutzgesetz verankern. Dieser Zusatzartikel soll die zu ergreifenden Maßnahmen definieren, wenn die Landkreise oder kreisfreien Städte in Deutschland einen Inzidenzwert von 100 überschreiten. In den letzten 48 Stunden sollen Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und Vize-Kanzler Olaf Scholz (62, SPD) dieses Paket an Maßnahmen ausgearbeitet haben. Am Freitagmorgen hatten Merkel und Scholz das Maßnahmenpaket dann dem bayrischen CSU-Chef Markus Söder und dem Berlin-Chef Michael Müller vorgestellt. Im Laufe des Tages sollen zudem die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag über diese Maßnahmen informiert werden.
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