Seite 1 von 3
Es reicht! Merkel droht mit Mega-Lockdown! Doch keine Modellprojekte in Deutschland?
Artikel lesen:
Stattdessen kritisierte Merkel die Bundesländer, die die getroffenen Entscheidungen nun nicht konsequent umsetzen. Ein weiterer Kritikpunkt der Kanzlerin richtete sich gegen die von den Bundesländern geplanten Modellversuche zur weiteren Öffnung in der Corona-Pandemie. Diesen Plänen erteilte Merkel nun eine klare Absage. "Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht" kritisierte Merkel, die zudem andeutetete, falls dies nicht "in sehr absehbarer Zeit" geschehe, müsse sie die Beschränkungen eben bundeseinheitlich regeln lassen. "Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung." Unter anderen nannte Merkel das Infektionsschutzgesetz, um zur Not auch selbst eine Entscheidung treffen zu können. "Wir sind verpflichtet, per Gesetz, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Und im Augenblick ist die Eindämmung nicht da", machte Merkel deutlich.
Öffnungsschritte waren scheinbar ein Kompromiss
Merkel bezeichnete die letzte Ministerpräsidentenkonferenz, bei der zunächst Entscheidungen getroffen und dann wieder zurückgezogen wurden, als "Zäsur" und betonte: "Da kann es jetzt nicht einfach so weitergehen, wir treffen uns alle vier Wochen und machen das genauso weiter." Die Anfang März beschlossenen stufenweise Öffnungsschritte seien ein Kompromiss gewesen. "Ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, dass die Notbremse auch wirklich umgesetzt wird. Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß gegen die Beschlüsse, die wir getroffen haben." Merkel betonte in diesen Zusammenhang nochmals, dass die bisherigen Beschlüsse alle notwendigen Instrumente bieten, um die Öffnungen wieder rückgängig zu machen. Den angekündigten Modellversuch des Saarlandes kritisierte Merkel ebenfalls. Nach Meinung der Kanzlerin sei dies nicht der richtige Zeitpunkt, um diese Maßnahme ins Auge zu fassen.
.