Mehr Geld für Harz IV-Empfänger wegen Corona-Pandemie! Das ist der Plan

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News (2 / 1) 01.02.2022 00:34 / Olga Symbolbild imago

Viele Hilfsangebote in sozialen Einrichtungen fielen weg oder seien nur eingeschränkt erreichbar. Hinzu kämen gestiegene Ausgaben im Haushalt, beispielsweise für Hygieneartikel. Auch die wegen geschlossener Einrichtungen wegfallende Mittagsverpflegung für Kita- und Schulkinder belaste die ohnehin knappen Haushalte. Zur Bewältigung dieser Lasten wolle die SPD deshalb einen Zuschuss auf den Weg bringen.

Darüber hinaus kündigte die SPD-Chefin an, sich für eine grundsätzliche Hartz-IV-Reform einzusetzen. Zwingend notwendig sei eine Reform, weil das Sanktionsregime verfassungsgemäß ausgestaltet werden müsse. Außerdem habe sich der in der Corona-Pandemie vereinfachte Zugang zur Grundsicherung bewährt und müsse beibehalten werden.

"Wir wollen, dass künftig in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung nicht erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden", sagte Esken zu den SPD-Forderungen.