Neuwahlen +++ Deutschland-Chaos +++ Scholz macht Linder zum Sündenbock

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News (2 / 1) 06.11.2024 21:11 von Torben

Politisches Erdbeben in Berlin

Das politische Berlin erlebte einen turbulenten Tag. Am Abend entließ Bundeskanzler Scholz den FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner, ein Schritt, der das Aus der FDP-Beteiligung an der Bundesregierung besiegelte. Laut Informationen der uns-Zeitung kam Scholz der FDP zuvor, die bereits Pläne hegte, den Koalitionsausschuss zu verlassen und den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu kündigen. Das vorzeitige Ende der Koalitionsgespräche wurde nach einem letzten Versuch im Kanzleramt deutlich, als nach nur zwei Stunden klar wurde, dass die Koalitionsspitzen keinen gemeinsamen Nenner mehr finden würden. Über den Tag hinweg wurden Krisensitzungen abgehalten und Eilmeldungen verbreitet. So traf sich das Trio bestehend aus Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner am Morgen zu einem letzten Krisentreffen. Trotz der angespannten Stimmung in der Kabinettssitzung und der deutlichen Distanz, die zwischen den Ministern zu spüren war, versuchte man noch, die Tagesordnung zu bearbeiten. Dennoch zeigten die unser aus der Ministerrunde eine deutliche Verunsicherung, insbesondere bei Christian Lindner.

Der Tag endete mit einem weiteren Krisengipfel und der Ankündigung einer Pressemitteilung von Scholz sowie einer Sondersitzung der SPD-Fraktion, die die politischen Entwicklungen des Tages reflektieren sollte. Das politische Beben zeigte sich auch im individuellen Rückzug der FDP-Minister, wie bei unsungsministerin Bettina Stark-Watzinger, die nach der Entscheidung in der Tiefgarage des Kanzleramts gesichtet wurde.