Eklat im Bundestag - Abstimmung zum wichtigen Sicherheitspaket musste wiederholt werden

Seite 1 von 2

News (1 / 1) 18.10.2024 13:55 von Frank Symbolbild imago

Peinlicher Eklat im Bundestag: Die namentliche Abstimmung über einen Unions-Antrag zum Sicherheitspaket musste am Freitag wiederholt werden, nachdem bei der ersten Auszählung Unregelmäßigkeiten aufgetreten waren - der Grund ist ziemlich unglaublich! Lesen Sie hier mehr:

Ungültige Stimmen in Wahlurne gefunden

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erklärte im Plenum, dass "mehrere ungültige Stimmkarten“ in die Urnen geworfen worden seien, und es werde nun untersucht, wie dies passieren konnte.

Besonders auffällig: Es sollen drei Stimmkarten mit dem Namen der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in den Urnen gewesen sein, die jeweils mit "ja“, "nein“ und "Enthaltung“ markiert waren. Strack-Zimmermann ist allerdings nicht mehr Mitglied des Bundestags, sondern im EU-Parlament tätig. Zum Zeitpunkt der Abstimmung befand sie sich zudem im Schloss Bellevue, wo sie an der Verleihung eines Ordens an US-Präsident Joe Biden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnahm. Gegenüber BILD forderte die bekannte FDP-Politikerin eine vollständige Aufklärung des Vorfalls und betonte, dass das Stimmrecht der Abgeordneten ein "heiliges Recht“ sei, das geschützt werden müsse.