Eilmeldung! Grüne haben Waffenlieferung an Israel blockiert! Recherche bringt geheime Entscheidung ans Licht
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News (1 / 1) 13.10.2024 19:30 von Olga Symbolbild imago
Die Sicherheit Israels hat für Deutschland höchste Priorität oder doch nicht? Doch hat die Bundesregierung über einen längeren Zeitraum hinweg bewusst die Waffenlieferungen an das angegriffene Land blockiert? Hier mehr:
Recherche soll belegen: Grüne blockieren Waffenlieferungen an Israel
Recherchen von BILD legen nahe, dass ein faktischer Lieferstopp vorliegt, und zeigen auf, wie es zu dieser Blockade kam. Im Bundestag entbrannte am Donnerstag ein hitziger Streit zwischen Regierung und Opposition über einen möglichen Stopp von Waffenlieferungen an Israel. Der Fraktionsvorsitzende der Union, Friedrich Merz (68, CDU), warf der Ampelregierung vor, "seit Wochen und Monaten“ notwendige Genehmigungen für Munition und Ersatzteile für Panzer zu verweigern. Kanzler Olaf Scholz reagierte sofort auf diesen Vorwurf und erklärte: „Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern.“ Seit März wurden jedoch tatsächlich keine Genehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Israel erteilt. BILD hat nun die Hintergründe erfahren: Im Bundessicherheitsrat, wo Kanzler und wichtige Minister aller Ampel-Parteien in vertraulichen Sitzungen über die Genehmigung oder Ablehnung von Rüstungsexporten beraten, blockierten die Minister der Grünen, Robert Habeck (55) und Annalena Baerbock (43), neue Lieferungen.
Haben Habeck und Baerbock Waffenlieferungen blockiert?
Ihre Haltung führte dazu, dass Israel über Monate hinweg keine deutschen Kriegswaffen erhielt, was von Regierungs- und Verteidigungskreisen bestätigt wurde. Noch im September gab das Wirtschaftsministerium auf Anfrage von BILD an: "Es gibt keinen Rüstungsexportboykott nach Israel, jeder Antrag wird geprüft und im Einzelfall bewertet.“ Die israelischen Anträge auf dringend benötigte Waffen oder Ersatzteile, etwa für Panzer und Hubschrauber, wurden jedoch aufgehalten. Laut BILD blockierten die Grünen jegliche Genehmigungen, solange Israel nicht eine bestimmte Bedingung erfüllt: Die israelische Regierung müsse der deutschen Regierung schriftlich zusichern, dass die Rüstungsexporte aus Deutschland nicht für einen Völkermord verwendet werden. Ohne diese schriftliche Bestätigung wurden keine Waffenexporte genehmigt. Die Bedingungen, die von Habeck und Baerbock aufgestellt wurden, werden von Insidern als "absurd“ eingestuft und hatten das Hauptziel, Israel keine Waffen zu liefern.