Baerbock scheitert! Zahlreiche Deutsche im Ausland inhaftiert - Außenministerin kann nicht helfen!

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News (2 / 1) 09.10.2024 07:20 von Julia Symbolbild imago

Ein weiteres Beispiel ist der Berliner Mekki B. (43), der nach einem Indonesien-Urlaub im November 2023 auf dem Weg in die Schweiz über den Oman reiste. Während des Flugs mit „Oman Air“ kam es zu einem Streit um eine Sitzreihe, die er aufgrund einer Erkrankung für sich beanspruchte. Nach der Landung in Maskat wurde er wegen Blasphemie verhaftet und im Juni 2024 zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Zahlreiche deutsche Staatsbürger in türkischer Haft

In der Türkei sitzen ebenfalls zahlreiche Deutsche hinter Gittern. Viele von ihnen gelten als politische Gefangene, weil sie das Erdogan-Regime kritisiert oder angeblich Verbindungen zu terroristischen Organisationen haben sollen. Laut Auswärtigem Amt befinden sich mindestens 64 Deutsche in türkischen Gefängnissen, ihr Schicksal bleibt ungewiss.

Beschränkte Handlungsmöglichkeiten in Russland und Belarus

Auch in Russland und Belarus sieht die Situation ähnlich aus. Deutschen Staatsbürgern werden verschiedene Straftaten vorgeworfen, doch was tatsächlich der Wahrheit entspricht und was politisch motiviert ist, bleibt oft unklar. Das Auswärtige Amt berichtet von einer "niedrigen zweistelligen Anzahl“ deutscher Staatsbürger in russischer Haft. In Belarus befindet sich eine „einstellige Zahl“ Deutscher im Gefängnis. Ein Problem hierbei ist, dass Russland und Belarus den konsularischen Zugang zu Doppelstaatsbürgern verweigern, da diese Personen ausschließlich als russische Staatsangehörige behandelt werden. Fakt ist: Auf Annalena Baerbock und ihr Ministerium wartet weiterhin viel Arbeit.