Stürzt der Kanzler heute?! FDP vor Absprung aus der Ampel - Christian Lindner erinnert an historisches Ereignis

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News (2 / 1) 23.09.2024 07:01 von Olga Symbolbild imago

Lindner sprach vom "Herbst der Entscheidungen“, in dem es um zentrale Themen wie die Wachstumsinitiative, den Bundeshaushalt und die Migrationspolitik gehe. Er betonte, dass die Bürger die Regierung daran messen würden – er selbst auch. Während die Umstände heute nicht mit denen von 1982 identisch sind, gibt es gewisse Parallelen. Zu Beginn der 80er Jahre stand die SPD durch interne Spannungen unter Druck, insbesondere wegen des NATO-Doppelbeschlusses. Auch heute gibt es innerhalb der SPD ähnliche Bedenken, diesmal in Bezug auf die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine. Gleichzeitig kritisierte die FDP damals die Wirtschaftspolitik der SPD, was schließlich zum Bruch führte. Heute äußert Lindner ebenfalls Unzufriedenheit mit der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Koalitionspartner, wobei die Grünen mit Robert Habeck das Wirtschaftsministerium führen.

FDP muss Sturz unter 5-Prozent-Hürde fürchten

Anders als 1983 kämpft die FDP heute jedoch mit deutlich schlechteren Umfragewerten. In jüngsten Landtagswahlen fiel sie in Sachsen auf 0,9 Prozent und in Thüringen auf 1,1 Prozent. Der Bruch der sozialliberalen Koalition kostete die FDP 1983 zwar Stimmen, doch sie schaffte es mit 7 Prozent immer noch in den Bundestag. Heute könnte ein Austritt aus der Koalition wesentlich größere Risiken bergen, da die FDP in aktuellen Umfragen nur knapp über der 5-Prozent-Hürde liegt. Lindners Drohung, die Ampel-Koalition frühzeitig zu beenden, könnte vor allem dazu dienen, den Druck auf die Koalitionspartner zu erhöhen, ohne sofort handeln zu müssen. Es bleibt abzuwarten, ob er mit dieser Strategie Erfolg haben wird.