Deutschland macht die Grenzen dicht! Terrorwarnung - Massiv verschärfte Grenzkontrollen sorgen für Staus

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Blaulicht (2 / 1) 19.07.2024 07:16 von Olga

Zusammenarbeit deutscher und französischer Behörden

Die Innenministerin Nancy Faeser hat nach Informationen der uns-Zeitung vorübergehende Binnengrenzkontrollen für den Zeitraum vom 20. Juli bis zum 30. September 2024 angeordnet – eine Maßnahme, die auch in Brüssel notifiziert wurde. Deutsche und französische Sicherheitsbehörden haben laut Lageeinschätzungen beschlossen, im grenzüberschreitenden Verkehr verstärkt zusammenzuarbeiten, um potenzielle Straftäter und Gefährder frühzeitig zu identifizieren. Besonderes Augenmerk gilt mutmaßlichen Terrornetzwerken sowie deren Unterstützern.

Es ist jedoch nicht geplant, die Kontrollen überall und ununterbrochen durchzuführen. Vielmehr sollen sie „lageabhängig, risikobasiert und möglichst gezielt vorgenommen werden“. Das bedeutet, dass es keine dauerhafte, lückenlose Präsenz an den Grenzübergängen geben wird. Die während der EM umgesetzten Kontrollen an allen deutschen Grenzen galten als großer Erfolg und resultierten in der Abweisung von etwa 5800 Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen wollten. Sowohl die Union als auch die FDP hatten sich für eine Fortsetzung der umfassenden Grenzkontrollen ausgesprochen.