Frankreich hat gewählt! 2. Wahlgang vorbei - das Ergebnis ist ein echter Hammer - und kein Rechts-Ruck! Was bedeutet das für Europas Zukunft?

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News (2 / 1) 07.07.2024 18:43 von Olga

Die Vorhersagen, die nach der ersten Wahlrunde einen möglichen Rechtsruck suggerierten, haben sich nicht bewahrheitet. Stattdessen könnte Frankreich nun einen Zeitraum politischer Unsicherheit bevorstehen. Es wird erwartet, dass Premierminister Gabriel Attal, im Angesicht der verlorenen relativen Mehrheit des Zentrums, möglicherweise seinen Rücktritt anbietet. Präsident Emmanuel Macron könnte diesen annehmen, jedoch die aktuelle Regierung geschäftsführend im Amt belassen, zumindest bis nach den Olympischen Spielen, die am 11. August in Frankreich enden.

Sollte ein Premier aus dem linken Lager ernannt werden, müsste Macron die Macht teilen und der Premierminister würde an Einfluss gewinnen. Die Auswirkungen einer solchen Konstellation auf Deutschland und Europa sind noch nicht absehbar, zumal das Links-Bündnis intern zersplittert ist und in vielen großen politischen Fragen sehr unterschiedliche Auffassungen vertritt.

Sicherheitsvorkehrungen und Wahlbeteiligung

Angesichts der ungewissen politischen Lage hat das Innenministerium Sicherheitsvorkehrungen getroffen: 30.000 Polizisten wurden mobilisiert, davon sollen 5.000 allein in Paris und seinen Vororten eingesetzt werden, wie Innenminister Gérald Darmanin ankündigte. Das öffentliche Interesse an den Wahlen scheint groß zu sein: Die Wahlbeteiligung lag bereits um 17.00 Uhr bei 59,71 Prozent, ein deutlicher Anstieg im Vergleich zur Vorwoche, als sie zu diesem Zeitpunkt bei 38,11 Prozent lag. Der erste Wahlgang verzeichnete eine Gesamtbeteiligung von 66,71 Prozent.

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