Deutschland plant den Kriegsfall! Vorbereitung auf Eskalation? - Bundesregierung präsentiert neuen Plan
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News (1 / 1) 07.06.2024 06:24 von Silia Symbolbild imago
Der Kreml-Diktator Wladimir Putin (71) droht immer wieder mit einer Eskalation des Ukraine-Kriegs und einem möglichen Angriff auf den Westen, inklusive Deutschland. Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD) betonte kürzlich, dass Deutschland bis 2029 kriegstüchtig sein müsse, da Putin schon dann angreifen könnte. Dies bedeutet, dass Deutschland sich entsprechend vorbereiten muss - und hier gibt es neue Verteidigungspläne:
Neuer Plan für den Kriegsfall vorgestellt
Die Bundesregierung hat hierfür einen neuen Plan vorgelegt: die aktualisierte "Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung" (RRGV) von 1989. Diese Richtlinie legt fest, welche Regeln und Maßnahmen im Kriegsfall zu ergreifen sind. NATO-Truppen müssen durch Deutschland an die Ostflanke transportiert werden, wo auch die Bundeswehr stationiert sein wird. Dies bedeutet, dass Staat und Bürger größtenteils ohne die Unterstützung der Soldaten auskommen müssen. Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) fordert daher eine enge Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen und eine enge Verzahnung von militärischer und ziviler Verteidigung.
Vorbereitung auf den Ernstfall
Selbsthilfe: Bei gleichzeitigen Angriffen an verschiedenen Orten kann nicht überall sofort staatliche Hilfe geleistet werden. Die Bevölkerung muss daher vorbereitet sein, sich zunächst selbst zu helfen. Warnsystem: Der Bund warnt über das Modulare Warnsystem (MoWaS), das schnell über Radio, Internet und Apps Nachrichten verbreitet. Bunker: Kellerräume, Tiefgaragen und U-Bahn-Stationen sollen als provisorische Bunker genutzt werden.
Regierungsstabilität: Der Bundestag darf sich während der Verteidigung Deutschlands nicht auflösen. Medien: Medien müssen wichtige Bekanntmachungen sofort verbreiten.
Weitere Maßnahmen für den Kriegsfall
Kommunikationssysteme: Der Staat benötigt zuverlässige Kommunikationssysteme, um Spionageangriffe abzuwehren.
Evakuierungen: Behörden können Evakuierungen anordnen, wobei Familien nicht getrennt werden sollen. Krankenhäuser: Diese müssen sich auf eine große Anzahl von Patienten über längere Zeit vorbereiten. Veterinärämter: Pläne zur Verhinderung von Tierseuchen müssen erstellt werden.