Rücktritt! Schmeißt Baerbock alles hin - Sie soll diesen Mega-Job angeboten bekommen haben!

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News (2 / 1) 02.06.2024 08:14 von Peter Symbolbild imago

Obwohl von der Leyen die offizielle Spitzenkandidatin der EVP ist, garantiert das nicht den Chefsitz in der Kommission. Der EU-Rat ist bei der Besetzung der Kommission nicht an die Spitzenkandidaten gebunden. Dies war bereits bei der letzten EU-Wahl 2019 der Fall: Manfred Weber (51, CSU), Spitzenkandidat der EVP, wurde nicht Kommissionspräsident, stattdessen einigten sich die Länderchefs auf Ursula von der Leyen.

EU-Konservative haben genug von grüner Politik

Ein weiteres Hindernis für eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen: Selbst wenn sie von Frankreich und Deutschland im EU-Rat unterstützt würde, ist ihre Mehrheit im Parlament unsicher. Schon beim letzten Wahlgang hatte sie nur neun Stimmen mehr als nötig. Sogar innerhalb ihrer Fraktion könnten einige Abgeordnete von der Leyen ihre Stimme verweigern, möglicherweise auch in der CDU und CSU, wo es ebenfalls Unzufriedenheit über die aktuelle EU-Chefin gibt. Hauptgrund: Von der Leyen ist ihnen zu grün und verfolgt zu viele ökologische Projekte, insbesondere ihren "Green Deal", der bei vielen EU-Konservativen unbeliebt ist. Auf den Wahlplakaten der CDU ist von der Leyen gar nicht zu sehen. Will die CDU sie etwa verstecken?

Baerbock nach Brüssel? K-Frage wäre gelöst

Wenn statt von der Leyen Baerbock nach Brüssel geht, wäre das eine große Überraschung! Und es hätte auch Auswirkungen auf das politische Personal in Deutschland: Die K-Frage der Grünen für den kommenden Bundestagswahlkampf wäre geklärt – der Weg für Vizekanzler Robert Habeck (54) als Kanzlerkandidat seiner Partei wäre so gut wie frei. Entscheidend für diese Personalrochade ist jedoch auch, wie die EU-Grünen bei der Wahl abschneiden – die Hoffnungen auf einen starken Machtgewinn sind derzeit nicht allzu groß.