Pistorius gegen Scholz - Showdown steht kurz bevor! Unterschätzt der Kanzler seinen Parteikollegen?

Seite 2 von 2

News (2 / 1) 04.06.2024 17:40 von Peter Symbolbild imago

Damals war klar: Das Richtige zur richtigen Zeit zu tun, bedeutet, es jetzt zu tun. Das wirkte auch cool. Diese Zeit ist nun vorbei. Ein Moment, der ein Momentum hätte werden sollen, droht nun verloren zu gehen. Koalitionspolitik, Taktieren und der blanke Machtanspruch des Kanzlers bedrohen das Vorhaben. Der "Zeitenwenden-Kanzler" - ist Olaf Scholz das noch? Will er es sein? Dann braucht die Verteidigung, das Militär, die Sicherheit mehr finanzielle Mittel. Das ist offensichtlich für jeden. Auch für den Kanzler, der früher selbst Finanzminister war. Doch er hat seinen amtierenden Finanzminister, Christian Lindner, so weit getrieben, dass man auch andere Motive dahinter vermuten kann. Besonders in Hamburg, wo Scholz Regierungschef war, und bei seinen früheren Koalitionspartnern, den Grünen und seiner eigenen SPD, ist bekannt, dass Scholz nicht als cool, sondern als kaltschnäuzig gilt. Sein Verhalten wirft die Frage auf, ob er sich selbst als Kanzler oder als Amtsinhaber sieht, der sein Amt behalten will.

Pistorius fordert Olaf Scholz heraus

Das als richtig Erkannte ist die Notwendigkeit, die Bundeswehr wehrhaft, ja sogar kriegstauglich zu machen. Gegenwärtig ist sie es nicht. Aber die Zeit drängt. Pistorius fordert für 2025 eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts um mindestens 6,5 Milliarden Euro, auch wegen der Gefahr durch Russland. Lindner jedoch möchte keine zusätzlichen Ausgaben genehmigen, und Scholz unterstützt dies ausdrücklich. Die Sicherheit des Staates zu gewährleisten, ist eine Verpflichtung unserer Verfassung. Dafür steht Pistorius - und notfalls wird er dafür kämpfen. Sein Satz "Ich muss das nicht machen" hallt wie Donner. Boris Pistorius genießt in Deutschland das höchste Vertrauen und wird von einer wachsenden Zahl als der bessere Kanzler angesehen. Ein Kampf gegen ihn ist keine gute Idee. Es besteht die Gefahr, dass aufgrund des Haushaltsstreits die Anzahl derer zunimmt, die Olaf Scholz sagen: "Du musst das nicht machen."