Aufstand gegen Putin! Präsidentin von Georgien legt Veto gegen Putin-Gesetz ein - Kann das Land sich aus den Klauen des Kremls befreien

Seite 1 von 2

News (1 / 1) 19.05.2024 07:18 von Frank Symbolbild imago

Georgien steht auf! Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili (72) hat das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme“ vorerst gestoppt! "Heute lege ich ein Veto gegen dieses Gesetz ein, das im Kern russisch ist und unserer Verfassung widerspricht“, erklärte die Präsidentin am Samstag in einer Fernsehansprache. Eine mutige Kampfansage an den Kreml!

Georgische Präsidentin fordert Putin-Anhänger heraus

Allerdings haben die regierungstreuen Abgeordneten im Parlament in Tiflis eine ausreichende Mehrheit, um das Veto der Präsidentin zu überstimmen. Kritiker befürchten, dass das Gesetz die Zivilgesellschaft ähnlich einschränken könnte wie in Russland, wo NGO-Mitarbeiter plötzlich als „westliche Agenten“ gebrandmarkt wurden. Es wird befürchtet, dass die ehemalige Sowjetrepublik sich generell dem Kreml-Regime von Wladimir Putin (71) annähern könnte. Massenproteste zielen darauf ab, genau dies zu verhindern. Die Demonstranten schwenken neben der georgischen auch die europäische Flagge, da sie sich Europa und nicht dem diktatorisch geführten Russland zugehörig fühlen.