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AFD ein Fall für den Verfassungschutz? Partei könnte Beobachtungsfall werden!

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AFD ein Fall für den Verfassungschutz? Partei könnte Beobachtungsfall werden!
15.05.2021 23:33 von FrankSymbolbild imago

Seit einigen Jahren hat sich die AfD bundesweit in der politischen Szene in Deutschland etabliert. Vor allem in Ostdeutschland erreicht die Partei regelmäßig Ergebnisse mit zweistelligen Prozentraten an Wählerstimmen. Nun hat der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, erklärt, dass er eine Beobachtung des AfD-Landesverbands Brandenburg durch den Verfassungsschutz für möglich hält.

Verfassungschutz verfolgt Entwicklung in der AfD mit Sorge

Müller machte mit seinen Aussagen jedoch klar, dass eine eventuelle Beobachtung der Partei immer an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden seien. Sorgen bereitet dem Verfassungschutz offenbar, dass der brandenburgische AfD-Landeschef Andreas Kalbitz tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt sei. "Ich gehe fest davon aus, dass er rechtsextremistisch eingestellt ist", erklärte Müller. Auch die Partei selbst will sich bereits am Freitag im AfD-Bundesvorstand in Berlin mit dem Fall Kalbitz beschäftigen. Ihm werden Kontakte zu einigen offen rechtsextremen Organisationen nachgesagt. Der Brandenburger AfD-Vorsitzende ist selbst Mitglied im AfD-Bundesvorstand.

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