Alle Deutschen müssen an die Waffe! Verteidigungsminister Pistorius will schwedisches Wehrpflicht-Modell

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News (2 / 1) 10.03.2024 14:42 / Simo Symbolbild imago

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP wird betont, dass die Bundeswehr demografiefest sein muss. Auf die Frage nach der Umsetzung sagte Pistorius: "Wir haben eine Task Force Personal im August eingerichtet. Ich habe jetzt das erste Extrakt der Arbeit gesehen, es geht um 65 sehr konkrete Vorschläge für Anwerbung, Rekrutierung, Ausbildung und Einstiegsvoraussetzungen." Die Umsetzung werde Anfang des Jahres beginnen, so der Minister.

Die geplante Kürzung des Wehretats um 500 Millionen Euro im Haushalt 2024 verteidigte Pistorius als "tragbar". "Auf 500 Millionen verzichten zu müssen, tut weh, ist aber unter den Umständen noch tragbar", sagte er. Die Vereinbarung mit Bundeskanzler Olaf Scholz sieht vor, dass diese Einsparung einmalig bleibt und nur für 2024 gelten soll. Pistorius betonte jedoch die Notwendigkeit, den Wehretat mittelfristig aufzustocken. Zunächst möchte er das Geld aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen nutzen, um "möglichst viel und möglichst schnell" zu investieren, "bevor die Inflation große Teile davon frisst".

Bundeswehr zieht zum Jahresende aus Mali ab

Die Vereinten Nationen erklärten den Bundeswehr-Einsatz in Mali wegen der prekären Sicherheitslage und mangelnder Unterstützung der Militärregierung zum Jahresende für beendet. Pistorius rechnet nicht mit weiteren Auslandseinsätzen in der Größenordnung des Mali-Einsatzes. "Ich sehe derzeit nicht, dass wir so große Einsätze wie Afghanistan oder Mali wiederholen", sagte er. Kleinere Engagements, insbesondere im Bereich der militärischen Beratung, blieben jedoch wichtig. Pistorius betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht alle Werte teilen, um sie nicht den Russen und Chinesen zu überlassen.