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Wird Putin in Südafrika verhaftet? BRICS-Gipfel - Riskiert Putin tatsächlich an dem Treffen teilzunehmen?

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Wird Putin in Südafrika verhaftet? BRICS-Gipfel - Riskiert Putin tatsächlich an dem Treffen teilzunehmen?
01.06.2023 07:10 von PeterSymbolbild imago

Im August findet der BRICS-Gipfel in Südafrika statt. Sollte Wladimir Putin anreisen, besteht theoretisch die Verpflichtung Südafrikas, ihn festzunehmen. Neben Südafrika und Russland werden auch Brasilien, Indien und China anwesend sein. Wird Putin tatsächlich bei dem Treffen anwesend sein und wenn ja, schnappen die Handschellen?

Putin droht Festnahme wegen internationalem Haftbefehl

Unter den teilnehmenden Ländern ist Südafrika das einzige Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC). Dieser hat einen Haftbefehl gegen Putin erlassen, wodurch Südafrika theoretisch dazu verpflichtet ist, ihn festzunehmen. Am Dienstag gab die südafrikanische Regierung bekannt, dass sie allen Teilnehmern diplomatische Immunität gewährt, wie SRF berichtet. Der Sprecher des Außenministeriums betonte jedoch, dass diese Privilegien keinen Haftbefehl aufheben würden, der von einem internationalen Gerichtshof ausgestellt wurde. Allem Anschein nach gibt man Wladimir Putin also offenbar durch die Blume zu verstehen, dass ihm bei einer Anreise zu dem Treffen tatsächlich eine Festnahme durch die südafrikanischen Behörden drohen könnte.

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