Trotz russischer Bedrohung - Deutschland wird 2-Prozent-Ziel der NATO wohl dauerhaft verfehlen!

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News (1 / 1) 06.12.2022 06:10 / Silia Symbolbild imago

Haben wir nichts gelernt? Deutschland verfehlt weiterhin seine Verteidigungsziele! Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende bei der Bundeswehr gesprochen. Nun jedoch scheint sich zu bestätigen, dass Deutschland dem Ergebnis einer Studie nach zu urteilen, die Vorgabe der NATO verfehlen wird, 2 Prozent der Haushaltsausgaben für den Wehretat auszugeben.

NATO fordert 2 Prozent der Wirtschaftsleistung auszugeben

Von den einzelnen Mitgliedsländern verlangt das westliche Militärbündnis mindestens 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. In den letzten Jahren hat Deutschland immer deutlich hinter diesem Ziel gelegen. Auch deshalb hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zukünftig eine deutliche Aufrüstung und Aufstockung der Ausgaben zugesichert. Trotzdem scheint das Ziel rund 2 Prozent für den Wehretat auszugeben dauerhaft nicht zu erreichen zu sein. Und dass, obwohl die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro erhält. Denn wie eine veröffentlichte IW-Studie zeigt, wird Deutschland auch in den kommenden Jahren nicht 2 Prozent für die Verteidigung ausgeben. Dafür verantwortlich seien die hohen Preissteigerungen, die Verzögerungen bei der Beschaffung der Ausrüstung, sowie die Unterfinanzierung der Bundeswehr bei der Finanzierung des regulären Bundeshaushalts. Vermutlich werde Deutschland, wenn man das Sondervermögen mit einbeziehe, lediglich in den Jahren 2024 und 2025 mehr als 2 Prozent für die Verteidigung ausgeben. Außerdem kommt der IW zum Ergebnis, dass die Bundesrepublik Deutschland den regulären Verteidigungsetat um rund 5 Prozent steigern müsse, um ohne das Sondervermögen das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen.