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Deutschland vor dem Abgrund! Markus Söder besorgt – Deutsche bald immer ärmer!

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18.11.2022 15:36Symbolbild imago

Versorgungssicherheit von Deutschland muss sichergestellt werden

In der Ampel-Regierung war der Fortbetrieb der Atomkraftwerke lange Zeit ein Streitthema. Trotz der Energiekrise gab es Stimmen, die vor allem von den Grünen kamen, dass die Atomkraftwerke trotzdem zum Jahresende abgeschaltet werden sollten. Nun hat man sich auf den Kompromiss geeinigt, dass die Meiler Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 weiter in Betrieb bleiben werden. Mit dieser Entscheidung sei die Versorgungssicherheit von Deutschland in diesem Winter gewährleistet worden. Trotzdem hatte die Diskussion in der Regierung für Spannungen zwischen den Grünen und der FDP gesorgt. Schließlich hat der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Streit unter Gebrauch seiner Richtlinienkompetenz beendet. Der Union geht dieser Schritt jedoch nicht weit genug, weil man dort einen Ausstieg vom Ausstieg fordert. Es dürfte also ziemlich spannend werden, ob es in diesem Zusammenhang noch weitere Entscheidungen geben wird.

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