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Bundeskanzler Olaf Scholz warnt die ganze Welt vor Putin - dramatische Rede in New York!

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Bundeskanzler Olaf Scholz warnt die ganze Welt vor Putin - dramatische Rede in New York!
22.09.2023 23:33 von TorbenSymbolbild imago

Zudem forderte Schulz auf, alles dafür zu tun, sich der russischen Propaganda entgegenzustellen. Denn vor allem in Afrika und Asien scheint die Propaganda der russischen Führung zu wirken. Zuletzt hatte Putin versucht die westlichen Staaten für die ausbleibenden Getreidelieferungen in Ländern der dritten Welt verantwortlich zu machen. In diesem Zusammenhang verdeutlichte Scholz, dass es nicht die westlichen Staaten gewesen seien, die mit der Zerbomben von ukrainischen Häfen und Blockaden durch Kriegsschiffe die Lieferungen von Getreide aus der Ukraine verhindert hätten. Er forderte deshalb alle Staaten der Vereinten Nationen auf, Russland für sein Verhalten zu ächten. Gleichzeitig prognostizierte Scholz, dass der Krieg in der Ukraine wohl noch einige Monate andauern werde. Deutschland werde die Ukraine solange unterstützen wie dies notwendig sei. Auf die von der Ukraine geforderte Lieferung von deutschen Kampfpanzern ging er bei seiner Rede aber mit keinem Wort ein.

Scholz verspricht die Verfolgung von Kriegsverbrechen

Hinsichtlich der in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen kündigte Scholz an, dass man die Täter mit Hilfe des Internationalen Strafgerichtshofs zur Rechenschaft ziehen werde. Gleichzeitig verwies Scholz aber auch darauf, das auch in anderen Ländern wie Nordkorea, Syrien, Belarus und dem Iran Menschenrechtsverletzungen systematisch begangen werden. Überraschend kritisierte Scholz bei seiner Rede auch die chinesische Regierung im Zusammenhang mit der brutalen Unterdrückung der Uiguren. Ansonsten brachte Scholz auch das Thema Klimaschutz auf den Tisch und kündigte eine Bewerbung Deutschlands als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat-Sicherheitsrat ab dem Jahr 2027/2028 an.

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