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++Eilmeldung++ Luftalarm in Kiew bei Scholz-Besuch! Kanzler in Gefahr?
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Bundeskanzler Scholz sagte, es gehe nicht nur darum, Solidarität zu demonstrieren. Die drei Staats- und Regierungschefs wollten "auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren – finanziell, humanitär, aber auch, wenn es um Waffen geht – fortgesetzt werden wird", sagte er der "Bild". "Und dass wir sie so lange fortsetzen werden, wie es nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine."
Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.
Scholz, Macron und Draghi hatten den Zug in Polen bestiegen. Am Mittwochabend waren sie nach AFP-Informationen am internationalen Flughafen von Rzeszow angekommen, von wo aus sie kurz nach Mitternacht gen Ukraine weiterreisten. In Kiew wurden sie von Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Auch ihren EU-Kollegen, Rumäniens Präsident Klaus Johannis, dürften sie dort treffen.
Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: "Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat." Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs kommen nächste Woche in Brüssel zusammen, um unter anderem über den Beitrittsantrag der Ukraine zu beraten.
Die EU-Kommission hat angekündigt, in einem ersten nötigen Schritt noch in dieser Woche eine Empfehlung zur Frage abzugeben, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhalten sollte. In Brüssel wird allerdings mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Das Sagen haben dann ohnehin die Mitgliedstaaten - und die sind gespalten.
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