Bundeswehr bekommt bewaffnete Drohnen! Die Zeitenwende nimmt immer mehr Form an!

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News (2 / 1) 06.04.2023 23:34 / Julia Symbolbild imago

Beschluss stand schon länger - Erlaubnis fehlte aber

Die Anschaffung bewaffneter Drohnen war im Grundsatz bereits von der früheren Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen worden. Ende 2020 hatte die SPD dann aber ihre Zustimmung zu einer Bewaffnung der Drohnen verweigert. Danach lag das von der Bundeswehr gewünschte Projekt auf Eis.

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verständigten sich dann aber nach der Bundestagswahl 2021 in ihrem Koalitionsvertrag auf die Anschaffung noch in dieser Legislaturperiode. Die Bewaffnung der Drohnen solle unter "verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten" erfolgen, heißt es im Koalitionsvertrag - und weiter: "Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen."