Kanzler Scholz spricht Corona-Machtwort - Voraussetzungen für Lockerungen nicht erfüllt!
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News (1 / 1) 04.02.2023 00:34 / Silia Symbolbild imago
Immer mehr Bundesländer planen Lockerungen der Corona-Maßnahmen, weil die Omikron-Variante des Coronavirus deutlich weniger schwere Verläufe verursacht. Auch Finanzminister Christian Lindner (43, FDP) hatte sich begeistert gezeigt, nachdem am Mittwoch Schleswig-Holstein die 2G-Regel im Einzelhandel ab der nächsten Woche abschaffen wird. Dann soll nur noch das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben sein, während Impf- oder Genesenennachweis nicht mehr vorgelegt werden brauchen. Nun schaltet sich der Kanzler ein!
Finanzminister Lindner will lockern - aber nun taucht der Kanzler aus der Versenkung auf!
Über diese Entscheidung hatte sich vor allem Finanzminister Christian Lindner von der FDP begeistert gezeigt und darin ein Signal für ganz Deutschland gesehen. "Die liberale Entscheidung von Schleswig-Holstein sollte bundesweit Schule machen“, fordert Lindner nun. Denn die aktuell geltenden Zugangsregeln seien mittlerweile nur noch eine Belastung für den Handel, hätte aber auf die Pandemie-Lage so gut wie keine Auswirkung. Aus diesem Grund ist Lindner davon überzeugt, dass beim nächsten Bund-Länder-Gipfel am 16. Februar auf Vorschlag einiger Länderchefs wie dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder bundesweite Lockerungen diskutiert und beschlossen werden sollten. Doch nicht alle Politiker der Bundesregierung sind angesichts der aktuellen Lage mit Rekordwerten bei den Infektionszahlen bereit zu lockern. Einer der Kritiker ist der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der die Hoffnung auf Lockerungen am Mittwochabend deutlich dämpfte. Beim ZDF-„heute journal“ erklärte Scholz, dass die Voraussetzungen für Lockerungen bisher nicht erfüllt sind. Über Lockerungen könne man deshalb erst diskutieren, wenn der Höhepunkt der Infektionen überschritten sei. "Aber da sind wir leider noch nicht“, argumentiert Scholz.