Vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Coronalage hat sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen weitreichende Lockerungen bei Eindämmungsmaßnahmen ausgesprochen. "Wir brauchen keine Kurskorrektur", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Spitzen von Bund und Ländern wollen am Montag erneut über die Pandemiebekämpfung beraten, laut Medienberichten sieht eine Beschlussvorlage für die Konferenz aktuell noch keine Lockerungen der Maßnahmen vor. Es sei "sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern", sagte Scholz. Er reagierte damit auf Diskussionen um mögliche erste Öffnungsschritte. Das Infektionsgeschehen wird derzeit durch eine rasante Verbreitung von Infektionen mit der leicht übertragbaren Omikronvariante des Coronavirus geprägt, die sich aber zumindest bislang nicht in erneut steigender Belastung der Intensivstationen niederschlägt.

Hospitaliserungsrate ist niedrig!

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland stieg zwar am Sonntag mit 806 erneut auf einen Höchststand, die Hospitalisierungsrate ist aber vergleichsweise niedrig. Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) etwa sagte am Wochenende der "Augsburger Allgemeinen", die Belastung der Kliniken sei der entscheidende Maßstab. In Kultur, Sport und Jugendarbeit solle "wieder mehr Teilhabe" möglich werden, fügte Söder dabei hinzu. Mehrere andere Ministerpräsidenten widersprachen Söder indes - so der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) und seine SPD-Amtskollegen Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Stefan Weil aus Niedersachsen. "Ein Signal zu großflächigen, pauschalen Lockerungen käme im Moment noch zu früh", sagte Wüst dem "Tagesspiegel". Eine Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz sah verschiedenen gleichlautenden Medienberichten zufolge zunächst ebenfalls keine unmittelbaren Lockerungsschritte vor. "Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sind sich darin einig, dass die bisher geltenden Regeln für soziale Kontakte und Veranstaltungen weiterhin Bestand haben", hieß es darin laut "Tagesspiegel".

Kommen doch eher Lockerungen?

Auch die "Welt" und "Business Insider" berichteten über die Vorlage mit Sachstand Sonntagnachmittag. Demnach stellten Bund und Länder zugleich "Öffnungsperspektiven" in Aussicht "für den Moment, zu dem eine Überlastung von Kritischer Infrastruktur im Allgemeinen und Gesundheitssystem im Besonderen ausgeschlossen werden kann". Ein weiterer Punkt war den Berichten zufolge eine Priorisierung von besonders vulnerablen Patientengruppen sowie Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich beim Zugang zu knappen PCR-Tests

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