Kanzler Scholz mit Kampfansage an die Corona-Extremisten! "Werden uns das nicht gefallen lassen!"

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News (1 / 1) 16.12.2022 00:33 / Silia Symbolbild imago

Bei seiner 1. Regierungserklärung hat sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch vor allem wegen der immer gewalttätigeren Proteste gegen die Corona-Maßnahmen geäußert und angekündigt gegen gewalttätige Corona-Protestler vorzugehen. "Wir werden sicherstellen, dass Täter von Hass und Hetze im Netz identifiziert und strafrechtlich belangt werden können“, kündigte Scholz an.

Erste Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz

Gut 1 Woche nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch seine erste Regierungserklärung abgegeben. Dabei trat Scholz gegen 9 Uhr am Morgen an das Redepult des Bundestages. Nach der Rede gab es deutlich mehr Applaus als zuletzt. Mit den Worten: „Es gibt viel zu tun, wir haben keine Zeit zu verlieren“, setzte Scholz gleich zu Beginn seiner einstündigen Rede ein Zeichen. Dabei ging der Neu-Kanzler vor allem auf die Pläne der Ampel-Regierung für Deutschland ein. Im Anschluss an die Regierungserklärung folgte eine